Frage von Robert S. • 01.04.2010
Antwort von Ursula Jacob-Reisinger Die Linke • 14.04.2010
Sehr geehrter Herr Schaike,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen N. • 31.03.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Jan-Erik H. • 31.03.2010
Antwort von Jörn Wunderlich Die Linke • 21.04.2010
(...) Der Ältestenrat beschließt die Debattenzeiten für die einzelnen Tagesordnungspunkte und legt den Schlüssel für die Redezeiten entsprechend der Größe der einzelnen Fraktionen fest. (...) Statt dessen findet der maßgebliche Austausch von Argumenten in den Ausschüssen, Berichterstattergesprächen oder Anhörungen statt. (...)
Frage von Rüdiger S. • 30.03.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 31.03.2010
Sehr geehrter Herr Schulz,
Frage von Christina H. • 30.03.2010
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 26.04.2010
(...) Eine pauschale Begrenzung der Anzahl der Kleinen Anfragen scheint vor diesem Hintergrund verfassungsrechtlich zumindest fraglich. Zumal auch jetzt schon anerkannt ist, dass die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung das Fragerecht im Einzelfall begrenzen kann. (...)
Frage von Roman B. • 30.03.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 31.05.2010
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie wissen, liegt die Bildungspolitik im Verantwortungsbereich der Länder. Der Bund hat in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Maßnahmen versucht, die Länder bei ihren Bemühungen zu unterstützen. (...)