Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ruth H. • 05.04.2010
Antwort von Joachim Langbein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.04.2010 (...) Die Diskussion vor dem BürgerInnen-Entscheid wurde aber alles andere als sachlich geführt, vielmehr wurden gezielt Emotionen geschürt. Das häufigste Argument gegen den Nationalpark mit dem ich konfrontiert wurde war, dass dann Kinder und Enkel nicht mehr am Löwenburger Hof Schlitten fahren können. (...)
Frage von Helmut S. • 05.04.2010
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 22.04.2010 (...) Maßgebend ist zum einen die Bereitschaft, sich auf ein Leben bei uns einzulassen. Integration erfordert deshalb neben dem Erlernen der deutschen Sprache, sich klar für unsere Staats- und Verfassungsordnung zu entscheiden und sich in den bei uns für das Zusammenleben geltenden Werterahmen einzuordnen. (...)
Frage von Lutz K. • 05.04.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.04.2010 (...) es gibt keine Wahlpflicht in Deutschland, so dass das Ergebnis der Wahl letztlich von denen bestimmt wird, die zur Wahl gehen. Insofern sind die prozentualen Berechnungen nachvollziehbar. (...)
Frage von Jürgen R. • 05.04.2010
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU Frage von Frank K. • 04.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 07.04.2010 (...) wir wollen die Linkspartei unter 5 % halten. Die Linkspartei ist weder regierungs- noch koalitionsfähig. (...)
Frage von Martin H. • 04.04.2010
Antwort von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2010 (...) Grundsätzlich muß über der deutschen wie der gesamteuropäischen Flüchtlingspolitik das Gebot stehen, Menschenleben zu Menschenleben zu rettenchtlinge zu schützen. Kontingente helfen da nur bedingt weiter. (...)