Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 02.05.2010
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 04.05.2010 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit dem von Ihnen zitierten Einleitungssatz stelle ich zur Vermeidung von Missverständnissen klar, dass meine Antworten auf Abgeordnetenwatch nur mir als Bundestagsabgeordneter, nicht hingegen der Bundesregierung, für die ich in der Regierungsbefragung des Deutschen Bundestages antworte, zuzurechnen sind. Würde ich für die Bundesregierung auch auf Abgeordnetenwatch auftreten, müsste ich die Antworten in dem üblichen Verfahren abstimmen lassen. (...)
Frage von Georg N. • 02.05.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 04.06.2010 (...) In erster Linie muss sich Ihre Forderung nach einem starken und stabilen Tarifsystem für Weiterbildungsbeschäftigte jedoch an die Tarifpartner richten. (...)
Frage von Max A. • 02.05.2010
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 19.04.2011 (...) Der "CIVIS" Medienpreis wird jährlich von der "CIVIS" Medienstiftung für die ARD, stellvertretend durch den WDR in Kooperation mit der Freudenberg Stiftung der Europäischen Union ausgeschrieben. Das Europäische Parlament fungiert hierbei als Kooperationspartner. (...)
Frage von Karim H. • 02.05.2010
Antwort von Julia Schramm Die Linke • 04.05.2010 (...) Darüber hinaus leistet die Kirche einen wichtigen sozialen Beitrag, tritt dort zu Tage, wo sich der Staat verabschiedet hat oder gar nicht engagiert. Ich selbst habe jahrelang in der evangelischen Kirchengemeinde meiner Heimatstadt ehrenamtlich gearbeitet, so dass ich das Recht der Religionsgemeinschaften Steuern einzuziehen nicht antasten wollen würde. (...)
Frage von Michael F. • 01.05.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD Frage von Alfred B. • 01.05.2010
Antwort ausstehend von Johanna Lichy CDU