Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 28.06.2010 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Gerade in der heutigen Zeit, in der wir mit den Folgen einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zu kämpfen haben, brauchen wir nach meiner Überzeugung aber vor allem auch einen Bundespräsidenten, der den Menschen die ökonomischen Zusammenhänge in einer globalisierten Welt erklären und ihnen dadurch Ängste nehmen kann. Dafür steht Christian Wulff, der als erfolgreicher Ministerpräsident von Niedersachsen einen hohen wirtschaftlichen Sachverstand erworben und bewiesen hat. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 08.06.2010 von Hartmut Koschyk CSU

(...) Zurecht gilt er als Politiker, der nicht polarisiert, sondern der immer versucht, die unterschiedlichen Bürgerinteressen zusammen zu führen. Aufgrund seiner Sachkompetenz, die er sich als langjähriger Parlamentarier und Ministerpräsident erworben hat, aber auch aufgrund seiner Persönlichkeit halte ich Christian Wulf für den richtigen Mann, gerade in der jetzigen Krisensituation als Staatsoberhaupt an der Spitze unseres Landes zu stehen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 08.06.2010 von Christian Lindner FDP

(...) mit Herrn Wulff und Herrn Gauck stehen zwei exzellenten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung. Ich persönlich bin der Auffassung, dass Herr Wulff aufgrund seiner langen politischen Erfahrung besser geeignet ist. Andere mögen das anders sehen. (...)

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 14.06.2010 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die sogenannte Hooligan-Datei ist ein trauriges Zeugnis des mangelnden Bewußtseins für die Grundprinzipien des Rechtsstaats dieser und der vergangenen Bundesregierung. Statt die von vielen Gerichten als rechtswidrig angesehene Datei kritisch zu überprüfen, hat Innenminister de Mazière im Eilverfahren eine fragwürdige Rechtsgrundlage für die Datei geschaffen. (...)

Portrait von Lars Lindemann
Antwort 10.06.2010 von Lars Lindemann FDP

(...) Im Koalitionsvertrag ist darüber hinaus vereinbart, "die bestehenden Sicherheitsdateien [...] unter tatsächlichen und rechtlichen Aspekten [zu] evaluieren". Hierzu zählt für die FDP-Fraktion auch die Datei "Gewalttäter Sport". (...)