Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 07.09.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Einiges ist uns gelungen, anderes nicht. In diesem Punkt geben wir Thilo Sarrazin recht: Es liegt noch vieles im Argen. Eine kritische Debatte über den Stand der Integration in Deutschland, über erreichte Fortschritte, aber ebenso auch über fortbestehende Probleme und Defizite, ist dringend geboten und erforderlich. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 14.09.2010 von Sebastian Edathy SPD

(...) Heinz Buschkowsky etwa, der SPD-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, tut dies mit klaren Worten seit langem. Der Unterschied zwischen Sarrazin und Buschkowsky ist: Sarrazin ist ein kulturpessimistislt;stronggt;kulturpessimistischer Zynikerlt;/stronggt;Ausführungen zudem vor Biologismus und Rassismus nicht Halt macht - Buschkowsky ist ein lt;stronggt;Menschenfreundlt;/stronggt;, der an die Veränderbarkeit der Dinge zum Positiven glaubt. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort 02.09.2010 von Manfred Weber CSU

(...) Nicht vergessen werden darf, dass mit dem Beitritt der Türkei in die EU auch ein Beitritt in den Schengenraum einherginge, was mit Sicherheit den Arbeitsmarkt der bisherigen Mitgliedstaaten stark belasten würde. Ebenso müsste sich Europa mit Grenzen zu Syrien, dem Irak und dem Iran auseinandersetzen, welches ich als problematisch für die Innere Sicherheit der EU halte. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auf jeden Fall stimmen wir dahingehend überein, dass Abgeordnete nicht in Leitungen von Wirtschaftsunternehmen tätig sein dürfen, um die von Ihnen geschilderten Abhängigkeiten zu verhindern. Allerdings möchte ich nicht, dass ein Schriftsteller aufhören muss zu schreiben, dass ein Komponist aufhören muss zu komponieren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wie dem auch sei, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist auf gar keinen Fall gerechtfertigt, denn unsere Partei hält sich an alle demokratischen Spielregeln und will dies auch. Im übrigen begründet der Verfassungsschutz die Beobachtung unserer Partei auch keineswegs mit "Marx 21". (...)