Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens T. • 31.08.2010
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 14.09.2010 (...) Heinz Buschkowsky etwa, der SPD-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, tut dies mit klaren Worten seit langem. Der Unterschied zwischen Sarrazin und Buschkowsky ist: Sarrazin ist ein kulturpessimistislt;stronggt;kulturpessimistischer Zynikerlt;/stronggt;Ausführungen zudem vor Biologismus und Rassismus nicht Halt macht - Buschkowsky ist ein lt;stronggt;Menschenfreundlt;/stronggt;, der an die Veränderbarkeit der Dinge zum Positiven glaubt. (...)
Frage von Ludwig R. • 30.08.2010
Antwort von Manfred Weber CSU • 02.09.2010 (...) Nicht vergessen werden darf, dass mit dem Beitritt der Türkei in die EU auch ein Beitritt in den Schengenraum einherginge, was mit Sicherheit den Arbeitsmarkt der bisherigen Mitgliedstaaten stark belasten würde. Ebenso müsste sich Europa mit Grenzen zu Syrien, dem Irak und dem Iran auseinandersetzen, welches ich als problematisch für die Innere Sicherheit der EU halte. (...)
Frage von Jan F. • 30.08.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.09.2010 (...) Auf jeden Fall stimmen wir dahingehend überein, dass Abgeordnete nicht in Leitungen von Wirtschaftsunternehmen tätig sein dürfen, um die von Ihnen geschilderten Abhängigkeiten zu verhindern. Allerdings möchte ich nicht, dass ein Schriftsteller aufhören muss zu schreiben, dass ein Komponist aufhören muss zu komponieren. (...)
Frage von Thomas S. • 30.08.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.09.2010 (...) Wie dem auch sei, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist auf gar keinen Fall gerechtfertigt, denn unsere Partei hält sich an alle demokratischen Spielregeln und will dies auch. Im übrigen begründet der Verfassungsschutz die Beobachtung unserer Partei auch keineswegs mit "Marx 21". (...)
Frage von Thiemo B. • 30.08.2010
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU Frage von Harald S. • 30.08.2010
Antwort von Hubertus Heil SPD • 27.09.2010 (...) Ich möchte mich mit Thilo Sarrazin politisch und nicht juristisch auseinandersetzen. Über die Integrationsprobleme in Deutschland müssen wir offen und vor allem sachlich diskutieren. Abstruse eugentische Thesen, wie sie Thilo Sarrazin aufstellt, entsprechen nicht meinem Menschenbild. (...)