
(...) der Konflikt um Stuttgart 21 hat eine unerwartete Dimension angenommen. Die SPD ist als einzige politische Kraft ernsthaft an einer Lösung interessiert. (...)
(...) der Konflikt um Stuttgart 21 hat eine unerwartete Dimension angenommen. Die SPD ist als einzige politische Kraft ernsthaft an einer Lösung interessiert. (...)
(...) Ihre zweite Behauptung, auch langwierige Entscheidungen könnten sich als falsch erweisen, ist natürlich richtig. Der Punkt ist nur der, dass sich im Falle von S 21 die Sachlage trotz Überlänge der Planungsdauer (die gerade eine Folge der demokratischen Verfahrensregeln und damit ein Beweis für die Bürgerbeteiligung am Projekt ist) nicht wesentlich geändert hat. (...)
(...) Das Urheberrecht, welches die Arbeit der Kreativen schützen soll, versagt für den Bereich des Internets – jeweils in seiner jetzigen Form. Die Debatte um ein effektives und praktikables Urheberrecht, das modernen Maßstäben und der Arbeit der Kreativen gerecht wird, ist nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch inmitten der SPD voll entbrannt. (...)
(...) Es geht mittlerweile um viel mehr als um das Projekt an sich. Es geht um einen Politikstil des "Augen zu und durch", den wir uns nicht zu eigen machen. Wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, dann würde eine Volksabstimmung in der Tat zusätzliche Legitimität verschaffen und dem Akzeptanzverlust abhelfen. (...)
(...) Ja, ich setze mich für eine Volksabstimmung ein. Wir sehen doch alle, dass die Situation vor Ort festgefahren ist. (...)
(...) Und die anderen umstrittenen Großprojekte in anderen Bundesländern? Ich bin generell dafür, dass ernst gemacht wird mit mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – in allen Etappen der Planung und Realisierung der Vorhaben Wenn nötig, auch über Volksentscheide.