(...) Oswald Metzger vertritt in der Sozialpolitik traditionell eher den individuellen Standpunkt Metzger als die grüne Beschlusslage. (...) Seine vehemente Gegnerschaft zum grünen Konzept Bürgerversicherung und die Wortwahl in der er dieses Konzept diskreditiert hat ist hauptverantwortlich dafür, dass er die Grünen heute nicht mehr im Bundestag vertritt. (...)
(...) Schließlich sind sie aus ihrer Heimat geflohen und müssen sich nun in einer neuen Umgebung zurechtfinden. Genau deshalb ist es wichtig, dass in Hessen viel getan wird, um den Flüchtlingskindern beim Lernen der deutschen Sprache zu helfen und sie schnell in den Regelunterricht und unsere Gesellschaft zu integrieren. Das Land stellt für die Deutschförderung und Integration in diesem Schuljahr 2.630 Stellen zur Verfügung (1.610 mehr als zu Beginn der Legislaturperiode), damit uns dies hier in Hessen gut gelingt. (...)
(...) Wenn nicht explizit darauf hingewiesen wird, ist dabei im Allgemeinen von der Arbeitslosenzahl die Rede, welche die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat bekannt gibt. Im Rahmen der Bekanntgabe werden im Übrigen auch die Werte der Unterbeschäftigung und der Erwerbslosigkeit transparent dargestellt. (...)
Sehr geehrter Herr Friedewald,
(...) Hinzu kommt die Diskussion um eine Pflichtversicherung der Selbstständigen in der Rentenversicherung, um drohende Altersarmut in dieser Gruppe zu verhindern. Dies wäre eine weitere zusätzliche Belastung für die Selbstständigen, würde aber die Solidargemeinschaft entlasten, die über Steuermittel die Grundsicherung finanziert. (...)
