Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 08.10.2010 von Rainer Stinner FDP

(...) Da nahezu alle Themenbereiche des Auswärtigen Ausschusses solche Bereiche umfassen, ist eine Abgrenzung sehr schwer möglich. Deshalb halte ich es für richtig, dass der Ausschuss geschlossen tagt. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort 04.10.2010 von Peter Weiß CDU

(...) die Grünen haben den Antrag für eine Aktuelle Stunde nicht fristgerecht gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung eingereicht, obwohl dazu genügend Zeit gewesen wäre. Wegen offensichtlicher Versäumnisse ständig die Geschäftsordnung außer Kraft zu setzen, sollte nicht zur Regel werden. (...)