Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volker Beck
Antwort 16.12.2011 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die CDU in Baden-Württemberg hat mit der diesjährigen Abwahl die Quittung für ihr politisches Handeln erhalten. Das CDU-Konzept vom "Durchregieren" gegen den Wählerwillen ist gescheitert. (...)

Thomas Mütze
Antwort 20.10.2010 von Thomas Mütze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Parteien unterschiedlicher Meinungen haben ist ja nicht neu. Die Stadtratsfraktion ist in eine Regierung eingebunden und hat sich entschieden Olympia zu unterstützen; die Landtagsfraktion hat ganz Bayern im Blick und sieht eher die Nachteile (Ökologie, Finanzierung und die Nachteile für die anderen 6 Bezirke) und lehnt das Projekt daher ab. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 22.10.2010 von Klaus Brandner SPD

(...) Hilfreich sind hier generell Angaben, die vom Statistischen Bundesamt ( http://www.destatis.de ) gesammelt und herausgegeben werden. In der vergangenen Wahlperiode habe ich beispielsweise über die Bundesagentur für Arbeit veranlasst, dass bei Weiterbildungsmaßnahmen Angaben zu Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit Mitgrationshintergrund und Sprachstand erhoben wurden. (...)