Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Arif Ünal
Antwort 03.11.2010 von Arif Ünal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da ich Abgeordneter des Landtags bin, kann ich nicht für den Bundespräsidenten sprechen bzw. mich in sein Aufgabengebiet einmischen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 25.10.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich kann ich nicht garantieren, was Grüne im Stuttgarter Landtag oder in einer Regierung tun werden und welche Kompromisse Sie eingehen müssen. Ich weiß auch nicht, ob es möglich sein wird, die Voraussetzungen für einen Volksentscheid in Baden-Württemberg zu schaffen bzw. zu verbessern. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 28.10.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn man mehr Volksentscheide will, muss man natürlich auch "ungute Entscheidungen", wie Sie es nennen, akzeptieren. In Hamburg, bei der Abstimmung über die Bildungsreform, haben wir Grüne dies selbstverständlich getan. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon leisten wir unseren Beitrag, die Bevölkerung diesbezüglich aufzuklären, immer mehr Engagement zu erreichen. Stuttgart 21 ist für mich ein Eindruck, dass sich die Bürgerinnen und Bürger diesen Lobbyismus nicht mehr bieten lassen. (...)