Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andy Grote
Antwort 31.01.2011 von Andy Grote SPD

(...) Ein Problem ist allerdings schwer zu lösen: durch die große Zahl von Menschen, die mittlerweile im Bereich Schulterblatt / Schanze unterwegs sind, hat sich ein reger Fußgängerverkehr zwischen Schulterblatt und Reeperbahn entwickelt, der vielfach durch früher relativ ruhige Wohnstraßen führt. Hier sehe ich eigentlich nur die Möglichkeit, die Clubs, Bars und Kneipen so stark wie möglich in den Kernbereichen des Vergnügungsviertels zu konzentrieren und in den Wohnstraßen über einen Zulassungsstopp für Kneipen etc. nachzudenken. (...)

Portrait von Frank Mindermann
Antwort 10.02.2011 von Frank Mindermann CDU

Sehr geehrter Herr Mazollek,

gerne beantworte ich Ihre Fragen in der gebotenen Kürze:

Zu 1.)

Nein - Habe ich noch nicht gelesen.

Zu 2.)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 31.01.2011 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Von Beginn an habe ich mich persönlich und für die Bürgerschaftsfraktion für die Einbindung von Bürgern und Bezirk bei den Planungen zur Bebauung des Geländes Neue Mitte Altona eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun. Die Entwicklung um das Projekt Neue Mitte Altona erfüllt mich mit großer Sorge. Ich stimme ausdrücklich der vorherrschenden Einschätzung auf dem letzten Treffen zu, dass hier ganz unterschiedliche Kräfteverhältnisse aufeinandertreffen und dass es großer Kraftanstrengungen bedarf, gegenüber den großen Bau- und Wirtschaftskonzernen die Interessen der AnwohnerInnen zu vertreten. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 16.02.2011 von Christian Ahrendt FDP

(...) Auch die GEZ muss sich aber an den Vorgaben des Grundgesetzes messen lassen. Das geplante flächendeckende Abgreifen von Meldedaten und Mieterinformationen ist schon aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht hinnehmbar. (...)