Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 01.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich finde, dass Herr Sarrazin eine wichtige Debatte angestoßen hat. Allerdings bin ich mit ihm keineswegs in allen Punkten einer Meinung, z.B. stößt mich seine Äußerung über genetische Identitäten ab. (...)

Portrait von Anne Alter
Antwort von Anne Alter
PIRATEN
• 01.02.2011

(...) Wir als Piratenpartei unterscheiden ganz klar zwischen Inhalten, die nach geltendem Gesetz einen Straftatbestand darstellen und solchen, die "unliebsam" sind. Erstere sind im Internet genauso strafbar wie in gedruckter, gesendeter oder mündlich vorgetragener Form. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort von Claudius Holler
PIRATEN
• 01.02.2011

(...) Schlussendlich liegt dieses leere Blog seit Jahren ungenutzt im Internet und wartet auf Fütterung. Mir fehlt schlicht die Zeit und das soll keine leere Phrase sein. (...)

Brigitte Lösch
Antwort von Brigitte Lösch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2011

(...) Es gibt in Baden-Württemberg bereits in vielen Städten Moscheen mit Minaretten, zb in Esslingen, Sindelfingen, Pforzheim, Mosbach, Ravensburg - um nur einige zu nennen, was in gutem Einvernehmen mit der Bevölkerung geschehen ist. So spricht auch nichts dagegen in Stuttgart eine Moschee mit Minarett zu bauen. In Stuttgart sind immerhin 10% der Bevölkerung Muslime. (...)

Portrait von Werner Wölfle
Antwort von Werner Wölfle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2011

(...) 1) Es gibt auf dieser Welt wunderschöne Kirchen und Moscheen. Wenn baurechtlich gestattet, können auch Islamverbände Anträge auf den Bau einer Moschee stellen. (...)

Antwort von Simon Engelhaupt
PIRATEN
• 03.02.2011

(...) Die Piratenpartei setzt sich nicht umsonst für eine Stärkung der Grundrechte in Deutschland ein. Daher bin ich der Meinung, dass es jeder Religionsgemeinschaft frei stehen sollte, auf den von ihnen rechtmäßig erworbenen oder gemieteten Grundstücken unter Beachtung der allgemeinen Bauvorschriften beliebige Gebäude zu bauen. Wie diese Gebäude aussehen oder für was sie genutzt werden bleibt hierbei vollkommen dem Eigentümer überlassen. (...)

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