Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 28.04.2025

Mit ihrem großartigen Einsatz gelang es der Initiative „Bad Nenndorf ist bunt“ und vielen weiteren beteiligten Vereinen und Privatpersonen, die seit 2006 jährlich stattfindenden Aufmärsche von Rechtsextremen - die sie als „Trauermärsche für die Opfer des Verhörzentrums“ deklarierten - aus der Stadt zu vertreiben. Seit 2015 finden sie nicht mehr statt.

Antwort von Romy Penz
AfD
• 03.04.2025

die AfD-Fraktion hatte einen Änderungsantrag einbracht um aller Opfer zu gedenken. (Drs. 8/2182)

Marko Winter - Foto
Antwort von Marko Winter
AfD
• 14.04.2025

Etablierte Gedenktage sind mit Leben zu füllen, neue Gedenktage nicht notwendig.

Portrait von Tobias Heller
Antwort von Tobias Heller
AfD
• 08.07.2025

Aus unserer Sicht greift der Gesetzentwurf deutlich zu kurz, denn, gerade der 8. Mai markiert in den neuen Bundesländern den direkten Übergang vom braunen Sozialismus in den roten Sozialismus

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