Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 02.08.2011 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Generell bin ich der Auffassung, dass sich gesellschaftliche Veränderungen auch in unseren sozialen Sicherungssystemen wiederspiegeln müssen. Vor allem die Bekämpfung der Armut muss hierbei in den Vordergrund gestellt werden. (...)

Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort 19.04.2011 von Paul Raphael Wengert SPD

(...) SPD und Gewerkschaften sehen dieses Transfermodell kritisch als trojanisches Pferd des Neoliberalismus und "Stilllegungsprämie" mit der ganze Bevölkerungsteile als nutzlos abgestempelt und mit Geld abgefunden würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde zur weiteren Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen missbraucht werden, und es würde das Ziel einer Erhöhung der Frauenerwerbsquote konterkarieren. Die erforderlichen riesigen Summen würden in anderen Bereichen, wie der öffentlichen Infrastruktur fehlen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 30.08.2011 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Nur zur Klarstellung: Niemand darf Sie in Deutschland zwingen, Deutsch zu sprechen. Oder kennen Sie ein solches Gesetz, mit dem man Sie zwingen könnte? (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 15.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus sollte eine legale Einwanderungsmöglichkeit nach Europa geschaffen werden für Menschen, die aus Not ihr Heimatland verlassen oder nach Europa einwandern wollen, um hier Arbeit und Brot zu finden. Entsprechend den Aufnahmemöglichkeiten Europas sollte Einwanderung möglich gemacht werden. (...)