Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Krohlas
Antwort 18.03.2011 von Sven Krohlas PIRATEN

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Ja, das kommunale Wahlrecht sollen auch staatenlose Menschen erhalten. (...) Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass in einer Kommune lebende Menschen diese auch politisch mitbestimmen können. (...)

Antwort 18.03.2011 von Ali Yalcin Die Linke

(...) Natürlich kenne ich die Aufgabenbereiche der bisherigen Bundeswehr, zu dem unter anderem auch Katastropheneinsätze gehören. Es dürfte doch klar sein, dass wir so vernünftig sind, nach dem Wegfall der Bundeswehr den Zivilen Katastrophenschutz entsprechend zu stärken. (...)

Portrait von Karl Klein
Antwort 24.03.2011 von Karl Klein CDU

(...) Also ist der Unterschied zwischen den Parteien nur der, dass unterschiedliche zeitliche Auffassungen über den Ersatz dieser Energieart bestehen. Stromersatz für die derzeit still gelegten Kraftwerke liefern die Kraftwerke mit Kohl, Erdgas und Erdöl und bringen die Klimaschutzwerte schwer in Bedrängnis. Die Erderwärmung sei nur angesprochen und spielt bei öffentlichen Diskussionen überhaupt keine Rolle mehr. (...)

Portrait von Wolfgang Raufelder
Antwort 20.03.2011 von Wolfgang Raufelder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es ist richtig, dass eine Diskussion über eine Ländereform geführt werden (...) Ich werde mich dafür in der Partei und im Landtag einsetzen.