Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2012 von Tanja Wiese Die Linke

(...) Ja. Ich halte ein Wahlverbot in diesem Fall für diskriminierend. Allein die Betreuungsnotwendigkeit darf das Recht auf Wahlen nicht einschränken. (...)

Portrait von Liesel Koschorreck
Antwort 02.05.2012 von Liesel Koschorreck SPD

(...) Vieles gern Gesehene ist dabei leider aus den zugänglichen Archiven verschwunden. Auch wenn wir Wunsch und Wirklichkeit heute nicht deckungsgleich abbilden können, werden wir, wenn die Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrages zu den Telemedien überarbeitet werden, darauf drängen, dass die audiovisuellen Inhalte von WDR, ARD und ZDF noch besser zugänglich und damit auch länger zu sehen und zu hören sein werden als dies heute der Fall ist. (...)

Antwort 06.05.2012 von Marcel Schwalb PIRATEN

(...) Die Piratenpartei NRW vertritt den generellen Standpunkt, dass von der Allgemeinheit finanzierte Produktionen unter eine freie Lizenz gestellt werden sollten. Details zu dieser Lizenz müssen mit allen Beteiligten erarbeitet werden, sobald wir politischen Einfluss in den Parlamenten haben. (...)

Portrait von Rolf Seel
Antwort 22.04.2012 von Rolf Seel CDU

(...) Urheberrechtsangelegenheiten werden nicht im Landtag beraten. Dies sind Angelegenheiten, die vom Bundestag beraten und entschieden werden müssen. (...)