Antwort ausstehend von Henriette Serbser Die PARTEI
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hauke Stiewe bergpartei
Antwort 21.08.2011 von Jan Kellermann SPD
(...) Ob KandidatInnen etwas dagegen haben, dass ihre Plakate bemalt werden, müssen Sie die KandidatIn bitte jeweils selbst fragen. (...) Ich finde Schnurrbärte übrigens nicht sehr ansprechend. (...)
Antwort 01.09.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) § 55 des Staatsvertrags über Rundfunk und Telemedien). Zu Recht wenden Sie ein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Selbstverständlich gelten Gesetze online wie offline. (...)
Antwort ausstehend von Jürgen Walter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.08.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Zwar kann ich nachvollziehen, dass Sie die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung im Internet kritisch hinterfragen. Doch ist das Internet kein rechtsfreier Raum. (...)