Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 01.09.2011 von Dirk Stettner CDU

(...) Generell zwei Anmerkungen: Die Religionsfreiheit in unserem Land ist ein hohes, nicht in Frage zu stellendes Gut. Wer auf der Basis unseres Grundgesetzes egal welche religiöse Überzeugung in unserem Land (aus-) leben möchte, ist immer willkommen. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort 24.10.2011 von Rainer Wieland CDU

(...) Der von Ihnen genannte Themenkreis bezieht sich auf den Zuständigkeitsbereich des Deutschen Bundestages. Im Deutschen Bundestag zeichnet sich für das Vereinsrecht und Vereinsrechtes Verfassungsschutzes der Ausschuss für Inneres verantwortlich. Ich stelle Ihnen anheim, sich mit Ihrem Anliegen an die baden-württembergischen Kollegen im Innenausschuss zu wenden. (...)

Portrait von Bertil Wewer
Antwort 30.08.2011 von Bertil Wewer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach Lektüre des Landeswahlprogramms der SPD stelle ich die größte inhaltliche Schnittmenge zwischen Bündnis 90 / Die Grünen und den Sozialdemokraten fest, mit wenigen Ausnahmen wie die A 100, wo die Basis der Genossen durchaus anderer Meinung ist als die Funktionsriege. Bei meinen Gesprächen mit den Menschen auf der Straße stelle ich fest, dass die Wählerinnen und Wähler künftig eine wie immer geartete Farbkombination aus Grün und Rot für unsere Stadt wünschen. Dafür werden wir in den nächsten Wochen kämpfen und je stärker wir Grüne werden, desto mehr unserer Inhalte werden wir durchsetzen können. (...)