Antwort ausstehend von Christian Weisbrich CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.02.2012 von Günter Garbrecht SPD
Sehr geehrter Herr Grund,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe für den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag votiert.
Antwort ausstehend von Rüdiger Weiß SPD
Antwort 15.12.2011 von Markus Töns SPD
(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist staatsfern organisiert. Ein Vergleich mit dem Staatsfernsehen der DDR entbehrt jedweder Grundlage. (...)
Antwort 07.12.2011 von Doris Barnett SPD
(...) Dazu ist zu sagen, dass der Bahnhof in Stuttgart ein riesiges Bauvorhaben ist, das von der Bahn gemeinsam mit dem Bund und dem Land Baden-Württemberg in Angriff genommen wird. Wenn es um die Burgundhalle geht beziehungsweise ging, ist dies ganz allein eine kommunale Angelegenheit. Haben Sie deshalb Verständnis, dass ich mich hier nicht einmische, weil das Grundgesetz ausdrücklich die Zuständigkeiten geregelt hat. (...)
Antwort 14.12.2011 von Wolfram Kuschke SPD
(...) Rundfunkbeiträge sind keine Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger, sondern ein Beitrag zur Aufrechterhaltung des bestehenden und bewährten Rundfunksystems. Eine unabhängige, staatsferne und umfassende Berichterstattung trägt zum Schutz der Demokratie bei und ist daher im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. (...)