Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wieland
Antwort 14.03.2012 von Rainer Wieland CDU

(...) Was Ihre Anmerkungen zur neuen Kontonummer IBAN betrifft, möchte ich gerne einige Dinge klarstellen. Entscheidend für Sie als Verbraucher ist: Die Zahlenkombination der IBAN ist leicht zu merken. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 16.02.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) - Das Verständnis von der Privatsphäre in der Wohnung, sie der Öffentlichkeit nicht zu zeigen, steht nicht im Widerspruch zum rechtsstaatlichen Anspruch, den Besitz von Waffen zu regeln und einzuschränken. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 28.02.2012 von Günter Krings CDU

(...) Letztendlich muss jeder Gesetzestext ausgelegt und für jeden Einzelfall neu interpretiert werden. Ich kann verstehen, dass Gesetzestext und auch der ACTA-Vertrag für ungeschulte Augen nur schwer verständlich sind. (...)

Portrait von Christiane Ratjen-Damerau
Antwort 16.02.2012 von Christiane Ratjen-Damerau FDP

(...) Das ist nicht der Fall und ein Nachweis dieses "skurrilen Gesinnungsgutes" fehlt Ihrerseits gänzlich und konnte auch von mir auf der Seite des Zukunftsdialogs nicht ausfindig gemacht werden. Ich halte es überdies für einen sehr schweren Vorwurf, der Bundesregierung zu unterstellen, dass Sie "verantwortungslos" "unterschiedlichen populistischen Gruppierungen eine Plattform" biete. (...)