Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin G. • 21.08.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 21.08.2008 (...) Auch die unsägliche Hartz-IV-Reform hat ja keineswegs Geld gespart sondern ganz im Gegenteil die Ausgaben für die Sozialhilfe erhöht! Unser Konzept einer Steuerreform für Arbeit und Umwelt (Senkung der Lohnnebenkosten und Finanzierung der Sozialsysteme über Steuern auf Energieverschwendung und Kapitalerträge) würde auch die sog. (...)
Frage von Marlene S. • 20.08.2008
Antwort von Günther Felbinger Einzelbewerbung • 20.08.2008 (...) in der Tat, Sie sprechen ein uns alle drängendes Problem an, die steigende Preise bei Energie und Lebenshaltung. Und was die Pendlerpauschale angeht, da kann ich nur hoffen, dass sich Frau Merkel von ihren Koalitionspartner und Schwesternpartei tatsächlich überzeugen lässt, dass die Rückführung auf die alte Pendlerpauschale wieder möglich wird. (...)
Frage von Martin und Tabea S. • 20.08.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.09.2008 (...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nutzt damit die Gebühren, um eine breite Vielfalt abzubilden. Das gilt neben dem Sport vor allem auch für die Kultur und hochwertige Informationsprogramme. (...)
Frage von Andreas B. • 20.08.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Wolfgang T. • 20.08.2008
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD • 05.09.2008 (...) Ohne Wenn und Aber: ich bin froh über die Entscheidung des Präsidiums des Europäischen Parlaments vom Juli dieses Jahres, die es Europaabgeordneten künftig grundsätzlich verbietet, im Rahmen ihrer parlamentarischen Tätigkeit Arbeitsverträge mit Familienangehörigen zu schließen. Ich selbst habe mich in den letzten Jahren dafür eingesetzt, dass die Bestimmungen im Parlament entsprechend geändert werden. (...)
Frage von Martin G. • 20.08.2008
Antwort von Peter Fendt BAYERNPARTEI • 25.08.2008 (...) Wenn die Schuldenfreiheit erreicht ist, könnte mit diesem Geld großzügig in Infrastruktur, Bildung, Wirtschaftsförderung, Sozialpolitik und vieles mehr investiert werden. (...)