Antwort 19.12.2006 von Kerstin Griese SPD
Ich bin sehr erstaunt, dass das Moderations-Team von abgeordnetenwatch.de – obwohl es auf die Problematik aufmerksam gemacht wurde – solche Beiträge veröffentlicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2007 von Niels Annen SPD
(...) Als Mitglied des SPD-Parteivorstandes und der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich auch weiterhin für die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung einsetzen. (...)
Antwort 12.02.2007 von Stephan Mayer CSU
Sehr geehrter Herr Dr. Walter Demmelhuber,
Antwort ausstehend von Konrad Schily FDP
Antwort 01.02.2007 von Wolf Bauer CDU
(...) der Bund ist nur für Rauchverbote für Behörden, Bahnhöfe, Flughäfen und Gerichte zuständig. Für die von Ihnen genannten Einrichtungen liegt die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bei den Bundesländern, so dass ich Sie bitte, sich an das zuständige Ministerium Ihres Bundeslandes zu wenden. (...)
Antwort 27.11.2007 von Daniel Bahr FDP
(...) Am 23. Februar 2007 wurde ein grundsätzliches Rauchverbot für Speisewirtschaften, Diskotheken und Schankwirtschaften beschlossen, das zum 1. Januar 2008 in den meisten Bundesländern bestehen wird. (...)