(...) In regelmäßigen Abständen wird die Höhe des angemessenen Selbstbehalts überprüft und angepasst. Bei der Überprüfung der Regelsätze nach dem SGB XII in der nächsten Wahlperiode kann auch über die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen von Kindern neu entschieden werden. Solange keine Ergebnisse der Überprüfung vorliegen, sehe ich keinen Anlass für Änderungen in diesem Bereich. (...)
Lieber Herr Dengler,
Die Homepage des Vereins 2002 finden Sie unter folgender Adresse: http://www.fraktionsverein.de .
Mit freundlichen Grüßen
Werner Dreibus
(...) Deutschland und die EU befinden sich in der Rezession. Der Automobilkonzern Opel benötigt eine Bürgschaft von über einer Milliarde Euro. Die Finanzkrise ist längst in der Realwirtschaft angekommen. (...)
(...) Ich will niemand vorschreiben, wie er sein Geld anlegt. (...) Und da steht für mich eben der Risikoschutz ganz oben an. (...)
(...) in diesem Zusammenhang von sachlich "falsch" zu sprechen, halte ich nicht für angezeigt. Wir sind uns völlig einig darin, dass sich die Sicherung auf Einlagen "in Deutschland" bezieht. Damit war gemeint, dass sie dem deutschen Einlagensicherungsfonds angehören müssen. (...)
