Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.05.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Der Bundestag hat inzwischen zum Schutz der Nichtraucher ein Rauchverbot in seinen Räumlichkeiten beschlossen und ein Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens auf den Weg gebracht. (...) Nach einer aktuellen EU-Umfrage befürworten 90% der Deutschen ein Rauchverbot an öffentlichen Plätzen, drei Viertel sprechen sich für rauchfreie Restaurants aus. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 28.03.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Es ist mir bewusst, dass das ALG-II/Sozialgeld einen sehr engen fianziellen Rahmen als reine Grundsicherung des Lebensunterhaltes bietet. Diese Form der Grundsicherung ist ja auch nicht als Dauerlösung gedacht, sondern als Überbrückung in Zeiten der Arbeitslosigkeit. (...)

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 10.05.2007 von Frank Schwabe SPD

(...) der Gesundheitsbereich - erst recht in der Emscher-Lippe-Region - stellt schon heute und in Zukunft zunehmend einen wichtigen Arbeitsplatzfaktor dar. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 21.03.2007 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehen wir davon aus, dass ein möglichst weitreichendes und einheitliches Rauchverbot in Deutschland eingeführt werden wird. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.12.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) April 2007 für die Verordnung von kostenintensiven beziehungsweise speziellen Arzneimitteln die Zweitmeinung eines fachlich besonders ausgewiesenen Arztes erfolgen. (...) Eine erneute Praxisgebühr wird nicht fällig. (...)