Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich bedaure, dass die Klinik bei der Bewirtschaftung ihres Parkraumes keine Ausnahmeregelungen für Dauerpatienten und die Angehörigen von Dauerpatienten vorsieht, die z.B. ganztägig Kinder betreuen. Eine große Klinik wie das Universitätsklinikum Münster sollte hier in der Lage sein, ein bedarfsorientiertes Angebot zu schaffen. Die Gründe für den starken Anstieg der Parkgebühren können nicht mit der Mehrwertsteuererhöhung und der Gesundheitsreform begründet werden. (...)

(...) bei dem Ziel Nichtraucher zu schützen geht es nicht um eine Diskriminierung von Rauchern oder um ein Verbot des Rauchens. Bei dem hohen Gefährdungspotential halte ich gesetzliche Regelungen für notwendig. (...)

(...) Erst im Februar hat die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag eine sogenannte Gesundheitsreform beschlossen, die zum 1. April 2007 in Kraft tritt. (...)

(...) Die von Ihnen gestellten Fragen hinsichtlich den Kompetenzen eines Betreuers, seiner Benennung aber auch Fragen nach der Reichweite von Patientenverfügungen und möglichen Aktualisierungspflichten gilt es in den Debatten der nächsten Wochen zu klären. (...)

(...) März sehen können, käme es wie bei allen Formen des Medikamentenmißbrauchs auch hier vor allem darauf an, die Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten zu stärken und die Ärzteschaft für das Problem des missbräuchlichen Gebrauchs von Schmerz-, Entspannungs- und Schlafmitteln zu sensibilisieren. Zu dem von Ihnen angesprochenen Wirkstoff Modafinil liegen derzeit keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zu einem Missbrauch in großem Stil vor. Modafinil ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz als Betäubungsmittel klassifiziert. (...)