Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Bezler,

(...) Das Auswärtige Amt hat darüber hinaus unter Federführung von Frau Staatsministerin Cornelia Pieper MdB einen Entwurf für ein neues Auslandsschulgesetz erarbeitet, das das Auslandsschulwesen auf eine gesetzliche Grundlage stellen und die Qualität und Leistung der deutschen Auslandsschulen auf Dauer sichern soll. Bisher werden alle Deutschen Auslandsschulen allein nach dem Zuwendungsrecht gefördert. (...)

(...) Unsere kritische Begleitung der Bildungspolitik von Frau Schavan können Sie unter folgendem Link nachlesen: http://www.spdfraktion.de/themen/bildung (...)

(...) in solchen Situationen gilt für mich die Überzeugung, zunächst das Land, dann die Partei und dann ich selbst. Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, so wird das unweigerlich zur Belastung für das eigene Ministerium, die Bundesregierung und die CDU. Deshalb fand ich den Zeitpunkt für einen Rücktritt richtig. (...)