Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 29.06.2007

(...) Denn was darf man von einer Berufsunfähigkeitsversicherung erwarten? Die Berufsfähigkeit kann auch Sie leider nicht absichern, allein den damit verbundenen finanziellen Schaden durch Einkommensausfall kann sie abfangen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 27.06.2007

(...) Nun hören wir immer wieder von der Bundesregierung, dass eine schädliche Wirkung von Mobilfunkstrahlen bislang nicht nachgewiesen ist. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, denn es gibt sehr wohl Untersuchungen, die negative Effekte auf die Gesundheit von Menschen belegen. (...)

Portrait von Ludwig Stiegler
Antwort von Ludwig Stiegler
SPD
• 22.08.2007

(...) Diese moderate Anhebung wird zur Finanzierung der Leistungs- und Strukturverbesserung der Pflegeversicherung verwendet. Alle Ausgaben der Pflegeversicherung werden durch die Beiträge aller ihrer Mitglieder und deren Arbeitgeber finanziert. Den Vorwurf von Ihnen, dass dies unsozial sei, kann ich nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 02.07.2007

(...) Das Erheben, Verarbeiten und Nutzen von medizinischen Daten mittels der elektronischen Gesundheitskarte ist nur mit dem Einverständnis (der Versicherten) und nach vorheriger Information der Versicherten zulässig. Die Datenverarbeitung mit Hilfe der elektronischen Gesundheitskarte beschränkt sich auf das zur Versorgung Erforderliche. Patienten können einzelne Datensegmente für den Zugriff freigeben oder sperren oder auch löschen. (...)

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