Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Bunge
Antwort 04.09.2007 von Martina Bunge Die Linke

(...) Der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen ist im fünften Sozialgesetzbuch nur als Rahmenrecht vorgegeben. Die Konkretisierung obliegt dem Gemeinsamen Bundesausschuss, dem Vertreterinnen und Vertreter der Krankenkassen sowie der (Zahn-)Ärzteschaft bzw. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 09.10.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Bis Ende diesen Jahres soll ein Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht sein. Ich werde als Bundesgesundheitsministerin dafür Sorge tragen, dass die Prävention zukünftig neben der Akutbehandlung, der Rehabilitation und der Pflege zu einer eigenständigen Säule im Gesundheitswesen ausgebaut wird. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Zu den freiwilligen Selbstverpflichtungen der Tabakindustrie zählen unter anderem eine Begrenzung der Größe und Dichte von Plakatwerbung, die Übernahme von gesetzlichen Warnhinweisen in Anzeigen- und Plakatwerbung sowie Verpflichtungen, keine Plakatwerbung im werblichen Wirkungsbereich von Schulen und Jugendzentren oder in Sportstätten zu installieren. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 28.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) In Deutschland existieren noch keine zugelassenen Arzneimittel auf Cannabisbasis – diese müssen entweder im Einzelfall importiert oder als Rezepturarzneimittel in der Apotheke hergestellt werden. Das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat es im Rahmen von Ausnahmeerlaubnissen bisher zwei Patienten gestattet, einen standardisierten Cannabisextrakt bei sich selbst anzuwenden. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 29.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Den vielfach vorgebrachten Vorwurf, dass wir in Deutschland systematisch eine "Zwei-Klassen-Medizin" hätten, teile ich nicht. Zu komplex ist unser System, als dass man dies behaupten könnte. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 04.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Mein Wunsch ist es, Raucher für die Folgen ihres Verhaltens zu sensibilisieren und zu einem Umdenken zu bewegen. Dem dienen Aufklärungskampagnen wie zum Beispiel die "rauchfrei-Kampagne" der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. (...)