(...) Hinter dieser Rede kann sich die übergroße Mehrheit der Deutschen versammeln. Nicht nur die Krise zu verwalten, sondern die Zukunft zu gestalten, indem man die Chancen der Krise nutzt - damit übernimmt der Bundespräsident die Meinungsführerschaft. Das nachdrückliche Plädoyer für die soziale Marktwirtschaft, die auf Freiheit und Verantwortung setzt, ist der richtige Kompass für die deutsche Politik." (...)
(...) Selbstverständlich gehen sie auch den Weg, den Dollar zum Nachteil der anderen Länder abzuwerten. Allerdings sind sie auch darauf angewiesen, dass China, Saudi-Arabien und andere Länder nach wie vor ihre Geldreserven bei ihnen anlegen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform "Abgeordnetenwatch"
ziehe ich den direkten Austausch vor.
(...) Wie Sie wissen, setzen wir Freie Demokraten uns für faire Mehrwertsteuersätze ein. So fordern wir beispielsweise die Einführung reduzierter Mehrwertsteuersätze auf Energie. (...)
(...) manchmal dauern Dinge leider etwas länger, aber es wird ein gutes Ende nehmen mit dem P-Konto: Im April wird der Deutsche Bundestag in 2. und 3. (...)
(...) eine der Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die Sicherstellung des Lebensunterhalts, wenn und soweit ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln und Kräften, insbesondere aus dem zu berücksichtigenden Einkommen aus der Erwerbstätigkeit, sichern kann (§ 1 SGB II). Das gilt auch bei Selbständigkeit. (...)