Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans C. • 14.11.2007
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 27.11.2007 (...) Vor diesem Hintergrund sehen wir die Entwicklung, dass inzwischen mehrere Städte Sondergenehmigungen bei der zuständigen Behörde gestellt haben, die Abgabe von Diamorphin in einem begrenzten Bereich weiter vorzunehmen, als positiv an. Darüber hinaus haben wir das Angebot unterbreitet, im Rahmen weiterer Modellvorhaben die noch offenen Fragen zu klären und dabei gleichzeitig weitere Patienten in die Behandlung aufnehmen zu können. (...)
Frage von Dieter P. • 14.11.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 03.01.2008 (...) Ich halte die Anwendung vom allgemeinen Mehrwertsteuersatz auf Medikamente aus sozial- und gesundheitspolitischen Gründen für nicht vertretbar. Damit hat Deutschland mit 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Arzneimittel nach Dänemark und Österreich den dritthöchsten Steuersatz innerhalb der Europäischen Union. (...)
Frage von Andreas T. • 13.11.2007
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 06.12.2007 (...) Auf dem Gebiet der medizinischen Verwendung von Cannabis gibt es noch erheblichen Forschungsbedarf. Nach meiner Meinung muss bei nachgewiesener Eignung und bei fehlenden Alternativen Cannabis wie andere Betäubungsmittel, die medizinisch eingesetzt werden, behandelt werden. Dies schließt sicherlich keinen Eigenanbau ein, sondern macht eine kontrollierte Herstellung und Vergabe durch geeignete Institutionen notwendig. (...)
Frage von Klaus W. • 13.11.2007
Antwort von Horst Seehofer CSU • 14.11.2007 Sehr geehrter Herr Wiglenda,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.
Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Frage von Winfried M. • 13.11.2007
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 06.03.2008 Ja.
Mit freundlichen Grüßen
Hubert Hüppe MdB
Frage von Richard S. • 13.11.2007
Antwort von Hedi Wegener SPD • 04.12.2007 Ich habe die Frage von Herrn Simat zum Thema der "Beihilferecht" am 29.November 2007 in einem persönlichen Brief beantwortet.