Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter W. • 18.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 08.01.2008 (...) Mit der Möglichkeit, Raucherräume abzutrennen bzw.Außenbereiche auszubauen, haben wir auf die Wünsche von Gastwirten und Gästen reagiert, die weiterhin rauchen wollen. Da das politisch gewünschte größere Angebot an Nichtraucherplätzen erreicht worden ist, ist dies aus unserer Sicht statthaft. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Monika Schaal SPD • 02.01.2008 (...) Die SPD wird sich weiter öffentlich gegen den Bau des Kohlekraftwerks einsetzen. In unserem Wahlprogramm steht, dass wir das völlig überdimensionierte Kohlekraftwerk in Moorburg ablehnen und statt dessen als Ersatz für das Heizkraftwerk Wedel ein Gaskraftwerk wollen. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Christian Maaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.12.2007 Ja, die GAL nutzt jede Gelegenheit zum Protest gegen dieses Kraftwerk. (...) Weitere Protestaktionen werden folgen. (...)
Frage von Manuela P. • 18.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 20.01.2008 (...) Eine Schlechterstellung von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten wird von niemandem beabsichtigt. Um das Gesundheitssystem funktionsfähig zu halten, müssen jedoch einzelne Zielmarken im Auge behalten werden, um eine unkontrollierbare Entwicklung der Beiträge zu verhindern. (...)
Frage von Dieter W. • 18.12.2007
Antwort von David McAllister CDU • 27.12.2007 (...) vielen Dank für Ihre Frage über Kandidatenwatch.de. Die von Ihnen beschriebene Problematik lässt sich nicht durch das neue niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz klären. Hier ist aus meiner Sicht in erster Linie ein soziales Miteinander gefragt. (...)
Frage von Alexander S. • 18.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 03.01.2008 (...) Ich glaube, dass ein völliges Rauchverbot in der Gastronomie eine übermäßige Einschränkung für Raucher darstellen würde, auch wenn ich die schwierige Lage von Einraumkneipen nicht unterschätze. Daher halte ich die Regelungen des niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes für einen vernünftigen Kompromiss. Während sich viele Landesgesetze zum Nichtraucherschutz ähneln, so gibt es doch kleinere Unterschiede beim Anwendungsbereich. (...)