Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diplom Pflegewirt Klaus-Peter D. • 30.12.2007
Frage an Irene Hagen von Diplom Pflegewirt Klaus-Peter D. bezüglich Gesundheit
Antwort 04.01.2008 von Irene Hagen Die Linke

(...) Da meine Tochter als Ergotherapeutin in der Alten- und Demenzkrankenpflege tätig ist, habe ich auch pesönlich einen Einblick in die Problematik.Die Zuständigkeit liegt seit der Förderalismusreform in der Hand des Landes Niedersachsen. Deshalb fordet DIE LINKE ein eigenes Heimgesetz für Niedersachsen. Wir fordern eine humane Pflege und diese ist nur möglich bei ausreichenden Beschäftigtenzahlen zu tariflichen Arbeitsbedingungen.Eine starke Kontrolle der Einrichtungen ist nötig,wobei die Einrichtungen der öffentlichen Hand den Standart ( Mindeststandart die Skala zur Verbesserung nach Oben ist immer offen )für Privateinrichtungen darstellen muss.Die Bewohner der Einrichtungen sollen durch die Errichtung von Heimbeiräten ein maßgebliches Mitspracherecht erhalten. (...)

Antwort 02.01.2008 von Markus Klimke Neue Liberale

(...) Was Sie allerdings meinen, ist sicherlich das Bismarckbad in Altona, welches einst ein Bad war, aber rechnerisch einem Bürgerbegehren der Altonaerinnen und Altonaer weichen mußte: Leider entschieden sich nur knapp 70% der Altonaer für den Erhalt des Bismarckbades, was mathematisch natürlich im ersten Moment viel klingt, politisch aber soviel wie gefühlte 0,3 bis 0,65% für die CDU sind. Ein Umstand, wo die politische die kognitive Realität übervorteilt und doch die Frage aufwirft: Möchten Sie solch mathematisch schwach bewanderten Leuten weiterhin Ihre Steuern anvertrauen? (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 05.02.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Vor dem Hintergrund, dass die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland nicht nur sehr umfassende Leistungen anbieten, sondern diese im Falle einer Erkrankung auch völlig unbegrenzt finanzieren, ist die bestehende, sozial begrenzte finanzielle Eigenbeteiligung vertretbar und geboten. Geboten auch deshalb, weil die Finanzierung über Sozialversicherungsbeiträge gewährleistet wird, die die allermeisten Versicherten und deren Arbeitgeber verpflichtend leisten. (...)

Antwort 02.01.2008 von Markus Klimke Neue Liberale

(...) Gesundheit ist ein wichtiges Gut, auf das wir Hamburger nicht leichtfertig verzichten sollten. Gerade aber das Thema Urlaub in diesem Urlaubenhang ist ein äußerst kontroverses, wo wir differenzieren sollten: Urlaub soll der Erholung dienen, das Wohlbefinden steigern und schließlich und endlich dem allgemeinen Gesundheitszustand zuträglich sein. (...)

Antwort 04.01.2008 von Frank Uwe Walpurgis FREIE WÄHLER

(...) Es ist beängstigend, dass in vielen Bereichen Stellen abgebaut und "eingespart" werden, so auch im Pflegebereich. Dass damit eine Unterversorgung besteht, wird anscheinend billigend in Kauf genommen. Eine menschenwürdige Pflege im Alter ist damit nicht mehr gegeben - eine Schande für ein Land wie Deutschland. (...)

Antwort 20.01.2008 von Norbert Schmidt SPD

(...) Ich denke Sie wissen aus ihrer beruflichen Herkunft am Besten, welchem Kostendruck Pflegeeinrichtungen zur Zeit ausgesetzt sind. Wenn in der Öffentlichkeit ein „Sündenbock“ für die hohen Kosten im Gesundheitswesen gesucht wird, werden gerade immer auch die Krankenhäuser genannt. Die seit mehreren Jahren anhaltende Deckelung der Personalkosten trägt ganz bestimmt zu einer hohen Unzufriedenheit des Personals bei. (...)