Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 14.01.2008
Antwort von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2008 (...) Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments beschäftige ich mich mit den Entwicklungen auf europäischer Ebene. Die nationale Medizinversorgung unterliegt nach Artikel 152(5) des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft explizit nationaler Gesetzgebung. (...)
Frage von Dennis N. • 14.01.2008
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 21.01.2008 (...) Niemand bestreitet die erheblichen Gefahren durch Rauchen, deshalb hat die FDP immer eine intensive Aufklärung befürwortet. Maßgeblich für uns ist beim Nichtraucherschutz, ob der Bürger beim Betretenen einer Institution die freie Wahl hat, diese zu betreten oder nicht. Bei allen Räumen der öffentlichen Hand, Flughäfen, Bahnhöfen, ÖPNV usw. (...)
Frage von Dennis N. • 14.01.2008
Antwort von Thilo Müller FDP • 22.01.2008 (...) Die FDP setzt sich nicht für die Aufhebung des Rauchverbotes in öffentlichen Gebäuden ein. (...)
Frage von Hans M. • 14.01.2008
Antwort von Silke Vogt-Deppe SPD • 30.01.2008 (...) das von Ihnen beklagte Verbot, die Wirte und Wirtinnen von sogenannten Einraumkneipen selbst darüber zu entscheiden zu lassen, ob geraucht werden darf oder nicht, gefällt mir auch nicht. Meine Fraktion hat sich mehrheitlich für das Nichtraucherschutzgesetz mit all seinen Auswirkungen entschieden, und so ist dann auch die Entscheidung in der Bürgerschaft gefallen. Inzwischen sind aber offensichtlich die ersten Zweifel an der Richtigkeit dieser Entscheidung aufgekommen. (...)
Frage von Esther M. • 14.01.2008
Antwort von Tjark Sauer Die Linke • 14.01.2008 (...) die Forderungen der Linken im Wahlprogramm zur Frage der Legalisierung von Drogen sind relativ kurz gehalten. Nichts desto trotz teile ich die im Programm genannten Forderungen zur Legalisierung von Drogen. Der gegenwärtige Zustand, dass einerseits gesellschaftlich akzeptierte Drogen, wie Alkohol und Nikotin, jeder und jedem frei zugänglich sind und andere Drogen gesetzlich Verboten sind, ist nicht tragbar. (...)
Frage von Dieter K. • 14.01.2008
Antwort von Johannes Marahrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.01.2008 (...) Klimaschutz ist das zentrale Thema in meinem Wahlkampf! (...)