Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 04.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Da es sich um ein Halluzinogen handelt, muss man davon ausgehen, dass der Konsum von Salvia auch die für Halluzinogene typischen psychischen Risiken nach sich ziehen kann. Aus nachvollziehbaren Gründen wurden keine klinisch-pharmakologischen Untersuchungen der Droge am Menschen durchgeführt, so dass man "von einem hohen, bisher aber nicht quantifizierbaren Risiko ausgehen muss" (Zitat der Arzneimittelkommission Deutscher Apotheker). (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 04.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Und das Grundgesetz regelt nicht nur die Grundzüge unserer repräsentativen Demokratie, sondern stellt auch ausdrücklich fest, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Der von Ihnen hinterfragte Beschluss des Bundeskabinetts vom 23.01.2008, mit dem Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelrecht gestellt und in seiner Verfügbarkeit beschränkt wird, beruht auf einer Empfehlung, die ein Sachverständigenausschuss im Interesse präventiven Gesundheitsschutzes für geboten erachtet hat und zu der ich mich heute ausführlich in meiner Antwort an Herrn Peter geäußert habe. (...)

Antwort 31.01.2008 von Inge Sockel Die Linke

(...) es sollte freiwillig und ohne Gesetze jedem Gastwirt überlassen sein, ob in der Gaststätte geraucht werden darf oder nicht. Nichtraucher können wählen, wo sie hingehen. (...)

Antwort 02.02.2008 von Guy Seidel Kusch

(...) Vorsitzende der Bürgerinitiative ,,Niederwärts" Marlies Graff aus den Vier- und Marschlanden für die Kusch-Liste an. Neben den Themen Innere Sicherheit und Ausländerkriminalität steht der Kampf gegen weitere Mobilfunkmasten in den Vier- und Marschlanden im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit. (...)