Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 27.08.2009

(...) In Deutschland gibt es insgesamt 59 sogenannte "Europe Direct Relais"-Beratungsstellen, die Auskunft über Fördermöglichkeiten der EU geben. In Ihrer Nähe befindet sich das "Europe Direct Relais Rhein-Main" vom Kreis Offenbach in Dietzenbach. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 22.07.2009

(...) Vom Bankenrettungsschirm profitiert die gesamte Republik. Es ist nicht zum Nutzen der Banken, sondern zum Nutzen von Wohlstand und Arbeitsplätzen im Land. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 23.06.2009

(...) Der Spiegel berichtete gestern darüber, dass das Bundesfinanzministerium und insbesondere auch Herr Staatssekretär Asmussen frühzeitg über die Probleme der HRE informiert wurden. Die Aufklärung des Falls HRE wird derzeit dadurch erschwert, dass das Finanzministerium nur sehr zögerlich Akten bereitstellt. Im Fall IKB liegt die Zuständigkeit nun beim Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) und dessen Gremien. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort von Leo Dautzenberg
CDU
• 13.07.2009

(...) Grundsätzlich ist im Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut geregelt, dass die in Deutschland geltenden Bestimmungen über soziale Sicherheit und Fürsorge auf Mitglieder einer NATO-Truppe nicht angewendet werden. Die britischen Soldaten sind also grundsätzlich nicht berechtigt, Kindergeld zu beziehen. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 23.06.2009

(...) Dabei ist die „Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH“ der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes. Die Agentur gehört zu 100% dem Bund, vertreten durch das Bundesfinanzamt. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 20.07.2009

(...) In der Tat ist es für unsere Gesellschaft hochgradig destabilisierend, wenn sich die einen mit marktradikalen Positionen Maximalrenditen zu verschaffen suchen, auf der anderen Seite Beschäftigten für ihre geleistete Arbeit noch nicht einmal einen auskömmlichen Mindestlohn zugestehen möchten. (...)

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