Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronald E. • 17.03.2008
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 27.03.2008 (...) DIE LINKE hält deshalb jede Praxisgebühr - egal, ob diese nun einmal im Quartal, bei jedem Arztbesuch oder einmal pro Jahr gezahlt werden soll - für eine unsoziale und unsolidarische Abgabe. Nicht nur Arbeitnehmer wie Sie mit "besonderen Tätigkeitsmerkmalen", sondern gerade auch Menschen mit geringem Einkommen müssen sich bei zehn Euro genau überlegen, ob sie einen Arzt aufsuchen oder lieber, trotz bestehender Erkrankung, auf den Arztbesuch verzichten. (...)
Frage von Michael W. • 16.03.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 28.03.2008 Sehr geehrter Herr Weber,
im Sommer des vergangenen Jahres richtete in diesem Forum Herr Werner Paul aus Friedingen eine ähnliche Frage an mich. Gestatten Sie, dass ich aus meiner damaligen Antwort zitiere:
Frage von Florian D. • 16.03.2008
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.04.2008 (...) Die von Ihnen kritisierte Strahlenschutzverordnung wurde 2001 auf Bundesebene verabschiedet. Die Bund-Strahlenschutzverordnung sah in der Tat vor, die Regelungen zur Freimessung leicht radioaktiver Abfälle aufzuweichen, Betreiber von Atomanlagen konnten also ab dem Jahr 2001 die Freigabe leicht radioaktiven Materials (für Schrotthändler, Straßenbau usw.) schon für geringere Grenzwerte als vor dem Jahr 2001 beantragen. (...)
Frage von Malte K. • 16.03.2008
Antwort von Peter Liese CDU • 09.04.2008 (...) Ansonsten glaube ich aber als Mediziner und aufgrund meiner Erfahrungen der letzten Jahre, dass das Gefährdungspotenzial bei anderen Drogen, wie z.B.Heroin oder Amphetamine, noch erheblich höher ist als bei Tabak. Deswegen kann man durchaus die Meinung vertreten, dass harte Drogen verboten bleiben müssen und das Rauchen trotzdem nicht verboten werden sollte. (...)
Frage von Robert M. • 15.03.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 14.04.2008 (...) Meine Antwort: Ja. Wenn im einzig verfügbaren Gastraum einer gastronomischen Einrichtung geraucht wird, könnte die potentielle Kundengruppe derjenigen Nichtraucher, die ihre Gesundheit vor schädlichem Passivrauch schützen wollen, de facto gezwungen sein, diese ihrem Wesen nach öffentliche Gaststätte meiden. (...)
Frage von Georg H. • 15.03.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 28.10.2008 (...) wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, hat der Gesetzgeber mit der Gesundheitsreform 2007 unter anderem das Ziel verfolgt, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland über eine angemessene Absicherung im Krankheitsfall verfügen. Mir war und ist das Thema ein persönliches Anliegen und nach meiner Überzeugung ist der umfassende Versicherungsschutz für alle Bürgerinnen und Bürger einer der historischen Meilensteine in der Weiterentwicklung der Krankenversicherung, die mit der letzten Gesundheitsreform eingeführt wurden. Personen ohne Absicherung im Krankheitsfall, die zuletzt gesetzlich krankenversichert waren, sind seit 1. (...)