Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan N. • 09.07.2008
Antwort von Rainer Wend SPD • 10.07.2008 (...) ich stimme Ihnen zu, dass Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene vor dem Konsum von Cannabis geschützt werden sollten -- auch um die von Ihnen beschriebenen Gefahren durch Streckmittel in Cannabisprodukten zu vermeiden. Dieser Schutz ist meiner Meinung nach aber nicht durch eine Legalisierung des Anbaus zum Eigenbedarf zu erreichen, sondern nur durch den Verzicht auf den Konsum von Cannabis. (...)
Frage von Holger W. • 08.07.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 01.08.2008 (...) danke für Ihre erneute Nachfrage zur Nutzung neuer Informationstechnologien im Gesundheitsbereich. (...) Da, wie schon in meiner ersten Antwort dargestellt, selbstverständlich das informationelle Selbstbestimmungsrecht gewahrt bleibt, kann auch kein Arzt, wie von Ihnen beschrieben, Zugang zu von Ihnen nicht freigegebenen Daten erlangen. (...)
Frage von micha w. • 08.07.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 25.07.2008 (...) Ich habe Herrn Thomas Niedermaier am 18.05.2007 eine sehr ausführliche Antwort zukommen lassen und ihm geraten, sich eine Krankenversicherung zu suchen, die ihm satzungsgemäß einen günstigeren Beitrag zugesteht. Demnach muss Herr Niedermaier nicht eine Zwangs- Versicherung bezahlen, sondern kann sich gewährt durch das Kassenwahlrecht die für ihn günstigste Krankenversicherung aussuchen. (...)
Frage von Werner N. • 08.07.2008
Antwort ausstehend von Ulla Burchardt SPD Frage von Dr.Karl A. • 07.07.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 01.08.2008 Sehr geehrter Herr Dr. Aeffner,
grundsätzlich bitte ich Sie, zur Beantwortung von Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, sich direkt an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.
Frage von Bernhard P. • 07.07.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 29.08.2008 (...) Die von der CDU geführte Niedersächsische Landesregierung hatte mit einem entsprechenden Kabinettsbeschluss im Dezember 2003 damit begonnen, dem Verbrennen von Gartenabfällen mit allen Belästigungen und Risiken wieder Tür und Tor zu öffnen. Schon allein die Umbenennung der damaligen „Kompostverordnung“ in „Brennverordnung“ hatte zu erheblicher Kritik am entsprechenden Vorgehen des zuständigen Niedersächsischen Umweltministers Sander (FDP) geführt. (...)