Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 10.07.2008

(...) ich stimme Ihnen zu, dass Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene vor dem Konsum von Cannabis geschützt werden sollten -- auch um die von Ihnen beschriebenen Gefahren durch Streckmittel in Cannabisprodukten zu vermeiden. Dieser Schutz ist meiner Meinung nach aber nicht durch eine Legalisierung des Anbaus zum Eigenbedarf zu erreichen, sondern nur durch den Verzicht auf den Konsum von Cannabis. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 01.08.2008

(...) danke für Ihre erneute Nachfrage zur Nutzung neuer Informationstechnologien im Gesundheitsbereich. (...) Da, wie schon in meiner ersten Antwort dargestellt, selbstverständlich das informationelle Selbstbestimmungsrecht gewahrt bleibt, kann auch kein Arzt, wie von Ihnen beschrieben, Zugang zu von Ihnen nicht freigegebenen Daten erlangen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 25.07.2008

(...) Ich habe Herrn Thomas Niedermaier am 18.05.2007 eine sehr ausführliche Antwort zukommen lassen und ihm geraten, sich eine Krankenversicherung zu suchen, die ihm satzungsgemäß einen günstigeren Beitrag zugesteht. Demnach muss Herr Niedermaier nicht eine Zwangs- Versicherung bezahlen, sondern kann sich gewährt durch das Kassenwahlrecht die für ihn günstigste Krankenversicherung aussuchen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 01.08.2008

Sehr geehrter Herr Dr. Aeffner,

grundsätzlich bitte ich Sie, zur Beantwortung von Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, sich direkt an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.

Portrait von Peter Struck
Antwort von Peter Struck
SPD
• 29.08.2008

(...) Die von der CDU geführte Niedersächsische Landesregierung hatte mit einem entsprechenden Kabinettsbeschluss im Dezember 2003 damit begonnen, dem Verbrennen von Gartenabfällen mit allen Belästigungen und Risiken wieder Tür und Tor zu öffnen. Schon allein die Umbenennung der damaligen „Kompostverordnung“ in „Brennverordnung“ hatte zu erheblicher Kritik am entsprechenden Vorgehen des zuständigen Niedersächsischen Umweltministers Sander (FDP) geführt. (...)

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