Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Kumpf
Antwort 27.07.2007 von Ute Kumpf SPD

(...) 14 Stiftungen bundesweit. Die Neuregelungen stehen für mehr öffentliche Anerkennung, Vereinfachung, mehr Freiräume durch Bürokratieabbau und mehr Anreize für Engagierte und Stifter. Sie tragen die Handschrift der SPD-Bundestagsfraktion. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 07.08.2007 von Klaus Brandner SPD

(...) Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar und bleibt somit anrechnungsfrei. Der Erziehungsbeitrag, also der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, wird hingegen als Einkommen gewertet. Der Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 EUR pro Kind und Monat. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 18.09.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass erst ab einer Haftzeit von vollen sechs Monaten ein Anspruch auf Entschädigung nach dem 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz besteht. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 19.07.2007 von Manfred Grund CDU

(...) nein, ich muss Ihnen mitteilen, dass Hinterbliebene keinen Anspruch auf die Ehrenpension für SED-Opfer geltend machen können. Die Ehrenpension ist höchst persönlich, nicht übertragbar und nicht vererbbar. (...)