Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franjo G. • 12.08.2008
Antwort von Monika Knoche Die Linke • 16.03.2009 (...) Die Umfrage zeigt, dass die Politik dem gesellschaftlichen Konsens hinterherhinkt. Der Umgang mit Cannabis sollte generell überdacht und der Lebensrealität angepasst werden. Der politische Mainstream verweigert sich aber in drogenpolitischen Fragen leider besonders hartnäckig rationalen Argumenten. (...)
Frage von Franjo G. • 12.08.2008
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2008 (...) 2) Ich halte die häufig aus kriminellen Motiven verunreinigten psychoaktiven Substanzen wie Cannabis für gefährliche aber letztlich typische Erscheinungen des Schwarzmarktes. Ein illegalisierter Markt kennt natürlich keine gesundheitlich motivierten Instrumente zur Schadensminderung wie Qualitätskontrollen etc. (...)
Frage von Franjo G. • 12.08.2008
Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU Frage von Rudolf W. • 12.08.2008
Antwort von Günther Felbinger Einzelbewerbung • 14.08.2008 (...) Aber das Defizit ist es dem Landkreis und allen politischen Gruppierungen wert. Es darf keine Privatisierung der Krankenhäuser an Großkonzerne wie anderswo geben und man kann alle Bürgerinnen und Bürger auch nur ermutigen die Krankenhäuser in MSP bei notwendigem Bedarf zu nutzen, denn damit schafft jeder Einzelne für deren Erhalt mit. (...)
Frage von Tanja S. • 12.08.2008
Antwort von Matthias Ferwagner FREIE WÄHLER • 05.09.2008 Die Frage von Frau Schmittlein ist ausführlich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Ferwagner
Frage von Tanja S. • 12.08.2008
Antwort von Florian Rosa FDP • 15.08.2008 (...) Aber nichtsdestotrotz kann ich eine solche ständige Gängelung und Verbotswut der CSU nicht unterstützen. Die Wirte deren Gaststätte durch Verbote nicht mehr so gut laufen werden dadurch in die Grauzone des Vereinsrechtes (Stichwort Raucherclub) getrieben. Wir züchten uns eine Gesellschaft die mehr und mehr den Bürger dazu treibt, Gesetze und Verordnungen zu umgehen. (...)