Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Monika Knoche
Antwort 16.03.2009 von Monika Knoche Die Linke

(...) auch ich halte es für ungerechtfertigt, dass schwer kranke Menschen mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie zur Linderung ihrer Schmerzen beispielsweise Cannabis konsumieren. Deshalb setze ich mich auch für die Freigabe von Cannabis zur medizinischen Verwendung ein. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 26.09.2008 von Maria Eichhorn CSU

(...) Meine Argumentation zum Thema Cannabis können Sie meiner Rede im Plenum des Deutschen Bundestages vom 26. Juni 2008 unter http://www.mariaeichhorn.de/pubs/pub.asp?id=390 entnehmen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.09.2008 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Urban,

wie Sie vielleicht wissen, sitze ich nicht im Gesundheitsausschuss des Bundestages und bearbeite darüber hinaus in der SPD die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Portrait von Markus Blume
Antwort 15.09.2008 von Markus Blume CSU

(...) Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass die geltende Rechtslage in Bayern nicht wieder aufgeweicht, sondern eher der Vollzug effektiver werden soll (Randbemerkung: das sagen interessanterweise auch viele Raucher). Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil aufgezeigt, dass es - wenn man den Nichtraucherschutz Ernst nimmt und verfassungskonform ausgestalten will - schwierig ist, einen vielleicht etwas liberaleren Mittelweg zu finden, auch wenn dies vielleicht der sprichwörtlichen bayrischen Gemütlichkeit in den Wirtshäusern und an den Stammtischen zuträglich wäre. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort 11.09.2008 von Markus Rinderspacher SPD

(...) Die bayerischen Bierzelte sind nach meinem Dafürhalten vom Rauchverbot dauerhaft auszunehmen. Es ist beispielsweise auf dem Münchner Oktoberfest nicht zu kontrollieren und zu vollziehen. (...)