Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa P. Meist
Antwort von Christa P. Meist
Die Linke
• 08.09.2008

(...) Auf der örtlichen, regionalen und Landesebene heißt das für mich zunächst Verhinderung jeglicher Form von Privatisierung, nicht nur von ganzen Krankenhäusern als vollständigen Betrieben, sondern auch Verhinderung der Privatisierung/Auslagerung von Teilbereichen wie Putzdienst, Pflegedienst, Labor, Apotheke etc. (...)

Frage von Hans-Jörg R. • 07.09.2008
Portrait von Inge Aures
Antwort von Inge Aures
SPD
• 18.09.2008

(...) auf Ihr Mail antworte ich gerne.Wenn Sie in das Internet des Bayerischen Landtags gehen,dann werden Sie fündig und sehen,dass die SPD-Landtagsfraktion zu den Themenbereichen-soweit Zuständigkeit gegeben ist-teilweise mehrfach tätig geworden ist.Ich bin für eine Landes-Krankenhausplanung,die die Versorgung des ländlichen Raumes voll sicherstellt.Wir sind für eine Verbesserung des Pflege-und Personalschlüssels,seit Jahren übrigens und immer wieder.Im Rahmen des Finanzausgleiches sind die öffenlichen Krankenhäuser entsprechend ihrer tatsächlichen Betriebskosten finanziell zu bedienen.Für den Bereich,der in die Bundesgesetzgebungskompetenz und in die Leistungsbereiche der Kassen fallen,kann ich verständlicherweise keine Aktivitäten im Landtag unternehmen.Aber hier greifen die Positionen der SPD.Im Übrigen bin ich gegen eine Privatisierung der Kommunalen Kliniken.Am Beispiel des Klinikums Kulmbach,an dessen Spitze ich 12 Jahre als Stellv.Zweckverbandsvorsitzende in meiner Tätigkeit als Oberbürgermeisterin von Kulmbach stand , kann man deutlich feststellen ,dass es auch ohne Privatisierung sehr gut geht.Optimale medizinische und pflegerische Betreuung sind hier garantiert. (...)

Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer
CSU
• 08.09.2008

(...) Innerhalb der CSU-Landtagsfraktion haben wir in den zurückliegenden Monaten 2 Dringlichkeitsanträge eingebracht, in denen wir die Staatsregierung aufgefordert haben, sich auf Bundesebene weiter dafür einzusetzen, dass am bewährten System der dualen Krankenhausfinanzierung festgehalten wird. Bislang werden die Betriebskosten der Kliniken über die Patienten bzw. (...)

Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort von Franz Rieger
CSU
• 22.09.2008

(...) Anders gewendet: Über 90 Prozent aller Vertragsärzte in Bayern kommen mit den gegebenen Verhältnissen im Arzneimittelbereich zurecht. Ihrer Ansicht, Wirtschaftlichkeitsprüfungen seien unsinnig und würden letztlich dazu führen, dass die Patienten nicht mehr die benötigte Versorgung erhalten, kann ich daher nicht beipflichten. Vielmehr muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass in einem Kollektivvertragssystem, wie wir es in Deutschland haben, auf Wirtschaftlichkeitsprüfungen nicht verzichtet werden kann. (...)

Portrait von Margit Wild
Antwort von Margit Wild
SPD
• 08.09.2008

(...) Aus meiner eigenen beruflichen Tätigkeit als Heilpädagogin mit Schwerpunkt Sprachförderung, ist mir auch schon öfter von Müttern mitgeteilt worden, dass Ihr Kind die dringend nötige logopädische Therapie nicht mehr verordnet bekommt. Die Ärzte begründen wie folgt; Logopädie nur, wenn das Kind "normal" ist und nicht eine Beeinträchtigung oder sonstige Behinderung hat, denn die sprachliche Auffälligkeit könnte ja Ausfluß der Beeinträchtigung, bzw. Behinderung sein. (...)

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