Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jörg R. • 08.09.2008
Antwort von Ulrike Gote BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2008 (...) Die Gesundheitsreform der Großen Koalition löst kein einziges Problem im Gesundheitswesen: Die Finanzreform ist gescheitert, sinnvoller Wettbewerb kommt nicht zustande, am Ende siegten die Lobbyisten und die Zeche zahlen die Versicherten. Wir haben den Gesundheitsfonds von Anfang an abgelehnt. (...)
Frage von Hans-Jörg R. • 08.09.2008
Antwort von Thomas Hacker FDP • 25.09.2008 (...) Die FDP sich für eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens ein. Der zum 1.1.2009 in Kraft tretende Gesundheitsfonds schafft leider nur mehr Bürokratie und wird die bayerischen Beitragszahler allein im Bereich der ambulanten Versorgung einen Betrag von mindestens € 500 Millionen kosten. (...)
Frage von Michael K. • 08.09.2008
Antwort ausstehend von Per Lennart Aae NPD Frage von Axel N. • 07.09.2008
Antwort von Jürgen Lochbihler FREIE WÄHLER • 08.09.2008 Frage von Hans-Jörg R. • 07.09.2008
Antwort von Ulrich Gödde FREIE WÄHLER • 23.09.2008 (...) Das muss geändert werden. Personalpolitik in den Krankenhäusern muss daher so gestaltet sein, dass sie sowohl dem Patienten dient durch ein Aufstocken des Pflegepersonals und auf der anderen Seite auch den Beschäftigten durch eine Begrenzung der Leiharbeit und eine anständige Vergütung. Entstehende Mehrkosten können nur zum Teil auf die Patientenbeiträge umgelegt werden, so dass über Einsparungen an anderen Stellen nachgedacht werden muss. (...)
Frage von Hans-Jörg R. • 07.09.2008
Antwort von Tanja Och ÖDP • 08.09.2008 (...) Weiterhin plädiert die ödp für eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Arzneimittel von 19 % auf 7 % wie in anderen EU-Ländern. Meines Erachtens kann aber auch schon durch das Weglassen überflüssiger Medikamente eingespart werden, da erfahrungsgemäß gerade in Krankenhäusern großzügig bei der Medikamentenvergabe verteilt wird. (...)