Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika Z. • 11.09.2008
Antwort von Tobias Thalhammer FDP • 18.09.2008 (...) in einer liberalen Gesellschaft haben wir alle die Möglichkeit uns den Ort und den Zeitpunkt unserer gesellschaftlichen Treffen individuell auszusuchen. Ich persönlich halte es nicht für richtig, obwohl ich absoluter Nichtraucher bin, dass Gastronomen mit der bisherigen Nichtraucherregelung teilweise die Existenzgrundlage entzogen wird. (...)
Frage von Norbert M. • 11.09.2008
Antwort von Jürgen Lochbihler FREIE WÄHLER • 12.09.2008 (...) Das macht das Gesetz nicht besser. Ich bin für Nichtraucherschutz, aber gegen ein totales Rauchverbot in der Gastronomie. (...)
Frage von Reinhard Z. • 11.09.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 11.09.2008 (...) Die Stelle, auf die der erste Link führt, fragt nach der Haltung der bayerischen Regierung zu BSE. (...) Dem CSU-Verbraucherschutzministerium mache ich auch den Vorwurf, dass bis zum Jahr 2000 BSE-Tests verboten waren, dass 2003 zwar eine BSE-Risikoanalyse erstellt, diese aber NIE offiziell veröffentlicht wurde, und schließlich dass bis 2004 gemeinsam mit der Grünen Ministerin Künast der BSE-Datenabgleich verhindert wurde. (...)
Frage von Reinhard Z. • 11.09.2008
Antwort ausstehend von Beate Merk CSU Frage von Silvia F. • 11.09.2008
Antwort von Franz Xaver Kirschner FDP • 11.09.2008 (...) Durch ein simples Schild an der Tür erkennt der Verbraucher, was ihn erwartet – völlig unbürokratisch. Nichtraucherschutz ist wichtig, Eigenverantwortung bayerischer Wirte und Gäste auch. Die große Zahl so genannter "Raucherclubs" in Bayern zeigt die Notwendigkeit einer flexiblen Lösung, die sowohl Belange der Nichtraucher als auch der Raucher in Einklang bringt. (...)
Frage von Michael K. • 11.09.2008
Antwort von Eva Gottstein FREIE WÄHLER • 14.09.2008 (...) Gerade weil die Freien Wähler für den Raucherschutz sind, kritisieren sie die jetzige Gesetzgebung. In der Praxis herrscht nämlich momentan durch die Duldung der Raucherclubs faktisch überhaupt kein Raucherschutz vor - jede Disco, viele Lokale sind wieder zu Raucherzonen geworden! (...)