Antwort 16.12.2007 von Matthias Graf Lambsdorff FDP
(...) Wenn Sie sich die Zusammensetzung z.B. der Liste der FDP für die Bürgerschaft in Hamburg ansehen. Kaum Besserverdiener. Sehen sie sich die Listen der FDP für die Bezirke an. (...)
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Antwort 18.12.2007 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) Wir sehen hier vielmehr die Landesgesetzgeber in der Pflicht, durch Darlehensangebote oder Befreiungstatbestände für eine soziale Abfederung zu sorgen. Eine Erhöhung des UnteErhöhung des Unterhaltsfreibetrages im Einkommensteuerrechtd scheint mir ebenso wenig gerechtfertigt. (...)
Antwort 02.01.2008 von Frank-Peter Kaufmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ziel von Politik als gesellschaftlichem Gestaltungselement muss es allerdings sein, die Bedingungen so zu gestalten, dass sexueller Missbrauch möglichst verhindert wird. Insoweit sind m. (...)
Antwort ausstehend von Stefan von Wangenheim FDP
Antwort 21.12.2007 von Inge Höger Die Linke
(...) Gerne würde ich Frau Pelz eine verbindliche Anlaufstelle nennen, die Ihr bei Problemen wie der Finanzierung ihres Kassenbeitrages helfen können. Leider ist Frau Pelz auch kein Einzelfall, der unter dem Generalverdacht der eheähnlichen Gemeinschaft keine Leistungen mehr erhält und damit auch nicht mehr krankenversichert bzw. viel schlimmer pflichtversichert ist und ganz egal ob sie ein entsprechendes Einkommen hat, zur Zahlung der Beträge verpflichtet bzw. (...)
Antwort ausstehend von Karl Heinz Hausmann SPD