Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Da Sie aber nach der Meinung von Herrn Beck fragen, möchten wir Sie auf seine Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestags verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/12/12/beschneidungsdebatte/ In einem Gastbeitrag hat Herrn Beck zudem in der Jüdischen Allgemeinen seinen Änderungsbedarf an dem Gesetzentwurf darlegt, wo er sich auch mit der Frage der Aufklärung und Einwilligung beschäftigt: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/14551 Die Antworten auf Ihre weiteren Fragen ergeben sich aus dem Gesetz und den Regeln der ärztlichen Kunst. (...)

(...) Ich habe in einer früheren Frage zum Thema GEZ und Zwangsabgabe je Haushalt geantwortet. (...)

(...) der öffentlich-rechtliche Rundfunk glänzte in den letzten Jahren mit einseitiger Berichterstattung, dem Missachten seines Bildungsauftrages und der immensen Informationslosigkeit. Ohne eine Besserung halte ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht weiterhin für notwendig. (...)

(...) Dieser Entwicklung wird die jetzige Gebühr nicht gerecht. Kern der Reform ist der Wechsel von einer Rundfunkgebühr pro Gerät zu einer einem Rundfunkbeitrag pro Wohnung/Haushalt. Damit zahlt im Prinzip jeder private Haushalt die gleiche Gebühr - egal, wie viele und welche Geräte vorhanden sind. (...)