Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 08.01.2013 von Katharina Wienken PIRATEN

(...) der öffentlich-rechtliche Rundfunk glänzte in den letzten Jahren mit einseitiger Berichterstattung, dem Missachten seines Bildungsauftrages und der immensen Informationslosigkeit. Ohne eine Besserung halte ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht weiterhin für notwendig. (...)

Antwort 10.01.2013 von Nicole Wockenfuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dieser Entwicklung wird die jetzige Gebühr nicht gerecht. Kern der Reform ist der Wechsel von einer Rundfunkgebühr pro Gerät zu einer einem Rundfunkbeitrag pro Wohnung/Haushalt. Damit zahlt im Prinzip jeder private Haushalt die gleiche Gebühr - egal, wie viele und welche Geräte vorhanden sind. (...)

Portrait von Bernd Wölbern
Antwort 07.01.2013 von Bernd Wölbern SPD

(...) Im Augenblick ist es allerdings so, dass die anfangs beschriebenen Voraussetzungen noch nicht gegeben sind. Also: Wenn die Qualität stimmt, sollte es uns eine neutrale Berichterstattung ebenso wie ein gutes kulturelles und wissenschaftliches Angebot wert sein, dafür Gebühren zu zahlen. (...)

Frage von Michael P. • 06.01.2013
Frage an Roland Zielke von Michael P. bezüglich Kultur
Portrait von Roland Zielke
Antwort 08.01.2013 von Roland Zielke FDP

(...) Die FDP konnte sich mit ihrer Forderung nach einer allgemeinen Medienabgabe leider nicht durchsetzen. Wir hatten vorgeschlagen, die Rundfunkgebühr und damit die von Ihnen kritisierte Gerätekoppelung durch eine allgemeine Medienabgabe zu ersetzen. Die Medienabgabe ist niedriger als die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe und kommt ohne das Bürokratiemonster GEZ aus. (...)