Frage von Sabine M. • 03.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2008
Sehr geehrter Herr Pohl, sehr geehrter Herr Fabel, sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrte Frau Meyer, sehr geehrter Herr Neumann,
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Frage von Clemens K. • 03.02.2008
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 04.03.2008
(...) Wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag setzen uns weiter dafür ein, dass allein auf Grund einer durch pränatale Untersuchung wahrscheinliche Behinderung des Kindes nicht abgetrieben werden darf. Eine vermutete Behinderung darf kein Grund für einen Schwangerschaftsabbruch sein. (...)
Frage von Carola L. • 03.02.2008
Antwort von Peter Rzepka CDU • 08.02.2008
(...) die SED-Opferrente darf nicht auf das ALG II angerechnet werden. Das ergibt sich aus § 16 Abs.4 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) vom 21.08.2007 ("Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet"). (...)
Frage von Herbert R. • 02.02.2008
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 14.03.2008
Sehr geehrter Herr Rose,
Frage von Carlos S. • 01.02.2008
Antwort von Christian Maaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2008
Sehr geehrter Herr Setter,
Frage von Fabian A. • 01.02.2008
Antwort von André Schneider SPD • 01.02.2008
(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den mangelnden Angeboten für Jugendliche in Sasel. (...) Leider stehen nicht genügend öffentliche Mittel zur Verfügung, um eine Einrichtung in Sasel mit entsprechenden Stellen einrichten zu können. (...) Dankbarerweise engagiert sich nun die Kirchengemeinde mit einem eigenen Angebot, welches der Kirchenkreis mitfinanziert und sicherlich ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation vor Ort sein wird. (...)