(...) Nach meiner persönlichen Erfahrung schaltet sich die Deutsche Bischofkonferenz in bestimmte Fragen auf EU-Ebene ein, wenn beispielsweise ethische oder christliche Belange betroffen sind. Dies war im Jahr 2004 der Fall, als über einen Gottesbezug in der Präambel der EU-Verfassung diskutiert wurde. (...)
(...) Die Informationen, die Sie offenbar erhalten haben, sind nicht korrekt: Sie dürfen als ALG-II-Bezieher ein Fernstudium aufnehmen. (...)
(...) Mit den „neuen Asozialen“ meine ich eine Wirtschaftselite, bei der es Gewohnheit geworden zu sein scheint, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen und sich auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern. Diese Praxis kann man nur als unanständig bezeichnen. (...)
(...) Zum einen ist das Arbeitslosengeld II natürlich nicht darauf ausgelegt, von Dauer davon zu leben. Es dient zur Unterstützung in der Zeit der Arbeitssuche. (...)
(...) in der Zwischenzeit hat sich die Zahl der eingesendeten Kunstwerke um 10 auf 100 erhöht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/8593) hervor. (...)
(...) Bei jeder Wahl gibt es einem mehr oder weniger hohen Anteil an Nicht-Wählern. Der tendenziell langsam steigende Anteil der Nicht-Wähler ist aus meiner Sicht jedoch ein Indiz dafür, dass die Glaubwürdigkeit vieler Politiker und damit letztlich unserer gesamten Demokratie innerhalb der Bevölkerung in Frage gestellt wird. Es ist aus meiner Sicht sehr wichtig, über das Wesen der Demokratie immer wieder zu reden und es zu verstehen, damit wir alle aus den Fehlern der Geschichte richtig lernen können. (...)