Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg J. • 17.02.2008
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2008 (...) Die Idee des Grundeinkommens basiert zum Teil auf Missverständnissen, im Hinblick auf die immer noch hohe Arbeitslosigkeit in einigen (nicht allen) westeuropäischen Ländern. Aus ihr wird geschlossen, dass der Arbeitsgesellschaft aufgrund des Produktivitätsfortschritts und einer vermeintlichen Sättigung der Märkte „die Arbeit ausgeht“, dass wir es also aus strukturellen Gründen mit einer tendenziell sinkenden Nachfrage nach bezahlter Erwerbsarbeit zu tun hätten. (...)
Frage von Uwe N. • 17.02.2008
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 21.02.2008 Sehr geehrter Herr Neumann,
Frage von Walther M. • 17.02.2008
Antwort von Verena Niebel FDP • 22.02.2008 (...) Ich hoffe, dass eine veränderte Gesetzgebung langfristig auch in der Bevölkerung wieder zu einem entspannten Miteinander von Menschen mit und ohne Hund führt. (...)
Frage von Adelbert R. • 17.02.2008
Antwort von Lutz Jobs Die Linke • 21.02.2008 (...) Beteiligung in und an unserer Gesellschaft wird für die meisten Menschen über Arbeit am einfachsten möglich. Die beste Integrationsmaßnahme ist deshalb eine Ausbildungs- und Arbeitsmarktpolitik, die dafür sorgt, dass es Chancen für alle Menschen gibt einen Arbeitsplatz zu bekommen, der ihren Fähigkeiten und Neigungen entspricht. (...)
Frage von Matthias L. • 17.02.2008
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 27.05.2008 (...) zu befördern und vieles mehr. Kurz: Neoliberalismus heute ist ein umfassender Politikansatz zu Lasten der Arbeitslosen, der abhängig Beschäftigten, der Kinder, der Alten und der Kranken und Behinderten. Darum lehnen wir diesen Neoliberalismus ab. (...)
Frage von Ansgar W. • 17.02.2008
Antwort von Gerlef Gleiss Die Linke • 18.02.2008 (...) Ich halte "Hartz IV" für nicht mit dem Sozialstaatsprinzip vereinbar und - wie eine Reihe Juristen - für verfassungswidrig. DIE LINKE will daher "Hartz IV" auch nicht verbessern, sondern abschaffen Die Förderung von Familien und Kindern durch Kindergeld, Elterngeld, Kinderfreibeträge usw. benachteiligt einkommensschwache Familien. (...)