Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort 19.02.2008 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Es produziert gewollterweise (!) Verlierer, denn die Notenskala ist "auszuschöpfen", einer muss also die "Fünf" bekommen. Ich halte einen gemeinsamen Unterricht mit einer Binnendifferenzierung für sinnvoll. Also alle in einer Klasse mit unterschiedlichen Aufgaben. (...)

Antwort 19.02.2008 von Uwe Heissler Die Linke

(...) im Hamburger Wahlkampf für die Abschaffung von Hartz IV ein, wir werden uns in der Hamburger Bürgerschaft dafür einsetzen, dass Hamburg eine entsprechende Bundesratsinitiative startet, denn nur auf der Bundesebene kann dieses Gesetz gekippt werden. Desweiteren sind wir für ein sofortiges Verbot von Zwangsumzügen von Hartz IV-Empfängern, die hohen Mieten und unrealistischen Vorgaben der Behörden machen es den Betroffenen unmöglich, wirklich bezahlbaren und menschenwürdigen Wohnraum zu finden. Persönlich bin ich auch für ein grundgesetzlich verbrieftes Recht auf eine Wohnung für jeden Menschen in der Bundesrepublik. (...)

Portrait von Dora Heyenn
Antwort 23.02.2008 von Dora Heyenn SPD

(...) Wir wollen Hartz IV abschaffen, weil es bedürftige Menschen in die Ecke stellt. Weil man die Menschen auf dem Amt wie lästige Bittsteller behandelt und ihnen dazu noch falsche Auskünfte gibt, damit sie weniger oder gar kein Geld bekommen. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort 27.02.2008 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Februar 2008. In der Vergangenheit hatte die regierende CDU mehrmals die Volksentscheide missachtet: Gegen den Willen des Volkes hat sie die städtischen Krankenhäuser verkauft und das vom Volk beschlossene Wahlrecht systematisch ausgehebelt. (...)