Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang W. • 06.01.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 06.01.2009 (...) Die Ausweitung der gesetzlichen Krankenversicherung auf alle Bürger und alle Einkommen verhindert eine Lösung der vorhandenen Strukturprobleme des gesetzlichen Versicherungssystems. Der Handlungsdruck würde sinken, die notwendigen Reformen in Angriff zu nehmen. (...)
Frage von Frank B. • 06.01.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 10.02.2009 (...) Dies bedeutet jedoch nicht etwa, dass der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen aufhört und Beitragszahler sich nicht mehr die für sich günstigste Versicherung aussuchen können. Vielmehr bekommt der Wettbewerb eine neue Qualität: es geht jetzt nicht mehr allein um die Höhe der Beiträge - durch den einheitlichen Beitragssatz werden die Leistungen der Kasse in den Vordergrund gerückt. (...)
Frage von Thomas E. • 06.01.2009
Antwort von Jens Spahn CDU • 06.01.2009 Sehr geehrter Herr Engels,
auch Ihnen werde ich selbstverständlich gerne Ihre Fragen beantworten.
Frage von Volker T. • 06.01.2009
Antwort von Dirk Becker SPD • 13.01.2009 (...) *3.* Für den selbstständigen Betrieb einer Apotheke ist nach dem Gesetz über das Apothekenwesen die Erlaubnis der zuständigen Landesbehörde Voraussetzung. Seit dem Wegfall der Bedürfnisprüfung für Apotheken durch das sog. (...)
Frage von Eugen K. • 05.01.2009
Antwort von Christian von Stetten CDU • 05.01.2009 Sehr geehrter Herr Kühnle,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Andrea G. • 05.01.2009
Antwort ausstehend von Günter Schork CDU