Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.04.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) April hat mich erreicht. Die Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1949 hatte zweifellos eine demokratische Grundstruktur. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.04.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Neben dem Problem, das Sie ansprechen, ist es natürlich auch eine Frage der Zahlungsfähigkeit. Wir müssten wahrscheinlich eine Mehrwertsteuer von 50 % oder mehr nehmen, wenn jede Bürgerin und jeder Bürger ein Grundeinkommen beziehen soll. Aber selbstverständlich haben Sie Recht, dass ich auch bei einer Grundsicherung weiterhin einer Arbeit nachgehen würde. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 14.05.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Allgemein gilt: Die Teilnahme an Veranstaltungen und der Austausch mit Verbänden und Institutionen gehört zum Beruf des Abgeordneten. Dabei sind sie gebunden an die Verhaltensregeln für Abgeordnete des Deutschen Bundestags. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.04.2013 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrte Frau Nocun,

die von Ihnen gestellten Fragen entstehen für uns nicht, da der Sparkassenverband "vergaß" uns einzuladen. Wir werden mithin auch nicht teilnehmen.

Außerdem achten wir immer auf Angemessenheit.