Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2009

(...) Auf der Basis meines Erkenntnisstandes und der Zusammenschau der zuvor erwähnten Auskünfte bewerte ich die Behauptungen über die Existenz von Chemtrails äußerst skeptisch und als nicht bewiesen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 29.01.2009

(...) Ob der Arzt unter Umständen einen Eingriff bei Nichterteilung der Einwilligung verweigern darf, hängt sehr stark vom individuellen Einzelfall ab, so dass ich diese Frage nicht pauschal beantworten kann. In der Regel geschieht die Einwilligung in weitere Eingriffe aber auch zur Besserstellung des Patienten, da sonst eventuell eine laufende Operation - mangels Einwilligung - abgebrochen werden muss, der Patient noch einmal gefragt werden muss, und anschließend ein zweites Mal operiert werden muss. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 27.01.2009

(...) Es gibt eine sehr große "schweigende Mehrheit" an Fachärzten, die von der nun faireren Honorierungssystematik nicht nur planerisch, sondern auch direkt finanziell profitiert. Für die konkrete Vergütung der Ärzte vor Ort sind die jeweiligen regionalen Vertragspartner und hier insbesondere auch die jeweilige Kassenärztliche Vereinigung verantwortlich. Bislang sind uns Umsetzungsprobleme nur in sechs von 17 KV Regionen bekannt geworden. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 27.01.2009

(...) auf Ihre erste Frage, was ich zu Vermutungen von Wettermanipulationen im Zusammenhang mit "Chemtrails" sagen kann, habe ich Ihnen meinen Kenntnisstand wahrheitsgemäß mitgeteilt, wonach es hierfür keinerlei wissenschaftlichen Nachweis gibt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 27.01.2009

(...) Auch deswegen haben wir mit der Gesundheitsreform auch eine sehr umfängliche Honorarreform auf den Weg gebracht. Das neue Euro-und-Cent Vergütungssystem für niedergelassene Ärzte sorgt ab kommendem Jahr dafür, dass Ärzte genau wissen, wie viel sie für eine Behandlung der Patienten bekommen. Dies ist ein weiterer großer Schritt zur Schaffung einer höheren Kostentransparenz. (...)

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